Rechtsprechungsdatenbank der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

Gericht:OVG Weimar
Entsch.-Datum:11/22/2007
Entsch.-Typ:BESCHLUSS
Aktenzeichen:1 ZKO 1000/06Rechtskräftig: ja

Sachgebiet: Wissenschaft und Kunst (0230)
Titel: Löschung von Silbermöbeln aus dem Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
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Fundstellen: DVBl
DÖV
2008, 468
2008, 384
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Rechtsquellen: KultgSchG § 1
KultgSchG § 6
KultgSchG § 7
KultgSchG § 22
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Schlagworte: * Silbermöbel
* Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
* Eintragung
* Verwaltungsakt
* Löschung
* Verordnung über die Ausfuhr von Kunstwerken vom 11.12.1919
* Löschung der Eintragung
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Leitsätze: 1. Die Eintragung eines Kulturgutes in das "Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes (§ 1 KultgSchG) ist ein Verwaltungsakt. Dieser wird nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 Satz 1 KultgSchG öffentlich bekannt gemacht.

2. Soweit im Kulturgutschutzgesetz von einer "Entscheidung" über die Eintragung die Rede ist, handelt es sich um das der Eintragung vorgelagerte Verfahren der Entscheidungsfindung, das noch nicht auf Außenwirkung gerichtet ist.

3. Auch für Kulturgüter, die bereits unter dem Schutz der "Verordnung über die Ausfuhr von Kunstwerken vom 11.12.1919 standen, ist ein Neueintragungsverfahren nach Maßgabe des § 1 KultgSchG vorgesehen. § 22 Abs. 3 KultgSchG ordnet an, dass die Ausfuhr dieser Kulturgüter schon vor einer Eintragung erforderlich ist. Eine Regelung über ein gesondertes Übernahmeverfahren für diese Kulturgüter enthält § 22 KultgSchG nicht.


Dokument: 06-1ZKO-01000-B-A.pdf - 06-1ZKO-01000-B-A.pdf




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