Rechtsprechungsdatenbank der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

Gericht:VG Gera
Entsch.-Datum:11/11/2004
Entsch.-Typ:URTEIL
Aktenzeichen:4 K 1717/01 GERechtskräftig: ja

Sachgebiet: Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht (0920)
Titel: Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtbauförderungsrecht
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Fundstellen:
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Rechtsquellen: ThürBO § 70 Abs 1
ThürDSchG § 2
ThürDSchG § 7
ThürDSchG § 12
ThürDSchG § 13
ThürDSchG § 28
GG Art 14
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Schlagworte: * Abbruchgenehmigung
* Kulturdenkmal
* geschichtliche Gründe
* Erhaltung
* Eigentümerinteresse
* Zumutbarkeit der Erhaltung
* Erhaltungspflicht
* Beweislast für die Unzumutbarkeit der Erhaltung
* Bodenwertverzinsung
* Instandhaltungsrücklage
* Thüringer Städtebauförderungsrichtinie
* Erwerbskosten
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Leitsätze: 1. Zu den Voraussetzungen, wann ein Gebäude aus geschichtlichen Gründen im Sinne von § 2 Abs. 1 ThDSchG als Kulturdenkmal anzusehen ist.
2. Die Denkmalschutzbehörde hat die Frage der Zumutbarkeit der Erhaltung eines Denkmals bereits im Erlaubnis- oder Zustimmungsverfahren (§ 13 Abs. 1 bzw. § 12Abs. 3 Satz 2 am Ende ThDSchG) zu prüfen.
3. Zu der Frage, wann die Erhaltung eines Kulturdenkmals den Eigentümer unzumutbar belastet und welche Kosten in die entsprechende Berechnung einzustellen sind. Die Zumutbarkeit ist objektbezogen zu ermitteln.
4. Die Beweislast für die Unzumutbarkeit der Erhaltung trägt der Eigentümer. Wenn der Eigentümer es in zurechenbarer Weise unterläßt, öffentliche Fördermittel zu beantragen, so muß er sich im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsberechnung so behandeln lassen, als ob er die Förderung erhalten hätte. Es ist einem Eigentümer grundsätzlich zuzumuten, das erforderliche Verfahren nach der Thüringer Städtebauförderungsrichtlinie zu durchlaufen, bevor er den Abbruch des Denksmals beantragt.


Dokument: 01-4K-01717-U-A.pdf - 01-4K-01717-U-A.pdf




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