Thüringer Oberverwaltungsgericht

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Hinweise zur Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum 01.01.2018 für die Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften


Zum 01.01.2018 erfolgt die Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs (eRV) für die Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften in Rechtssachen.
Jedes Gericht und jede Staatsanwaltschaft verfügt ab diesem Zeitpunkt über ein eigenes Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) in Rechtssachen.

Der Posteingang in herkömmlicher Art und Weise in Papierform bleibt weiterhin bis 31.12.2021 eröffnet. Spätestens ab 01.01.2022 besteht für professionelle Justiznutzer (Anwälte, Notare, Steuerberater, Behörden, juristische Personen des öffentlichen Rechts) die Verpflichtung, nur noch auf elektronischem Wege mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften zu kommunizieren.

Mittels E-Mail oder über die Kontaktseite dieser Internet-Präsentation können formgebundene Schriftsätze bzw. Dokumente nicht rechtswirksam eingereicht werden.

Für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Thüringer Verwaltungsgerichten gelten folgende Hinweise:

Eine elektronische Gerichtsakte wurde bisher nicht eingeführt. Die eingehenden elektronischen Nachrichten werden daher vom Gericht in Papierform übertragen. Ein Versand von elektronischen Nachrichten (elektronischer Postausgang) findet grundsätzlich nicht statt.

Sobald Ihre Nachricht auf der für den Empfang bestimmten Einrichtung des Gerichts gespeichert ist, erhalten Sie eine automatische Bestätigung über den Zeitpunkt des Eingangs, § 55a Abs. 5 S. 2 VwGO (n. F.) Erhalten Sie keine Antwort, ist die Übermittlung fehlgeschlagen und Sie sollten notwendige Maßnahmen z. B. zur Fristwahrung treffen.

Damit die Nachrichten und die zu übersendenden Dokumente zur weiteren Verarbeitung bei Gericht geeignet sind, sollen die Nutzer darauf achten, dass die Dokumente (Klage, Vollmacht, Beweismittel; PKH-Antrag, Erklärungen über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse etc.) als Einzeldateien übersandt werden und nummeriert sowie aussagekräftig benannt sind.




Warnhinweis (Umlauf betrügerischer E-Mails im Namen Thüringer Gerichte)

Es liegen seitens des Landgerichts Gera Hinweise vor, die den Versand gefälschter E-Mails mit Gefährdungspotenzial an Bürger/innen bestätigen.
Hierbei handelt es sich um E-Mails mit Zahlungsaufforderungen im Namen Thüringer Gerichte.
Die Behörde wird entweder im Text oder im Betreff der E-Mail genannt.
Den E-Mails sind teilweise Anlagen wie „Amtsgericht.doc“ oder „_Certification-.htm“ beigefügt.
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsrelevante Vorgänge immer auf dem postalischem Weg zugestellt werden.