Thüringer Oberverwaltungsgericht

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Hinweise zum Infektionsschutz

Für den Sitzungsbetrieb am Thüringer Oberverwaltungsgericht gelten ab dem 04.05.2020 unter Beachtung der dazu ergangenen Vorschriften (u. a. § 3 Abs. 3 S. 1 der 3. Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18.04.2020) die folgenden Regelungen:

Um den Prozessbeteiligten und der Öffentlichkeit eine Sitzungsteilnahme zu ermöglichen, werden entsprechend den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und der Arbeitsschutzbehörden zu den Schutz- und Hygienemaßnahmen folgende Vorkehrungen getroffen:

1. Sitzungen finden soweit möglich zeitlich gestaffelt und nur in den Sitzungssälen statt, die groß genug sind, um die Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 m unter den Prozessbeteiligten und im Besucherraum zu gewährleisten.

2. Sitzungen, die eine Richterbank von fünf Personen erfordern oder eine größere Zahl von Prozessbeteiligten bzw. von Besuchern erwarten lassen, werden ggf. in Räumlichkeiten außerhalb des Dienstgebäudes verlegt. Dies wird in der Ladung zum Termin bestimmt.

3. In den Besucherbereichen der Sitzungssäle wurde jede zweite Stuhlreihe gesperrt. In den verbleibenden Stuhlreihen darf nur jeder vierte Stuhl besetzt werden, um die Einhaltung des Mindestabstands zu gewährleisten.

4. Besuchern mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung oder mit Erkältungssymptomen ist der Zutritt zum Gebäude untersagt. Prozessbeteiligten mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung oder mit Erkältungssymptomen kann nach Rücksprache mit dem oder der Vorsitzenden der Zutritt zum Gebäude verwehrt werden. Entsprechendes gilt für die Fragen zur Rückkehr aus dem Ausland sowie zum Kontakt mit infizierten Personen.


Um einer weiteren Ausbreitung des Virus entgegenzuwirken werden die Prozessbeteiligten und Besucher gebeten

- beim Betreten des Gebäudes, Ihre Kontaktdaten mitzuteilen; die Mitteilung ist freiwillig und dient zunächst der Erfüllung der Verpflichtungen aus der 3. ThürSARS-CoV-2 EindmaßnVO und im Übrigen dazu, bei Bekanntwerden einer möglichen Infektion mögliche Kontaktpersonen möglichst schnell zu informieren;

- nach dem Betreten des Gebäudes das hinter dem Detektorrahmen bereitgestellte Handdesinfektionsmittel zu benutzen.

Prozessbeteiligte und Besucher sind verpflichtet,

- im Gebäude den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten und in den Fluren und Treppenhäusern zu ihrer eigenen Sicherheit und der der anderen Prozessteilnehmer einen Mund- und Nasenschutz zu tragen; es wird gebeten, vorrangig den eigenen Mund- und Nasenschutz zu verwenden;

- in Taschen und Kleidungsstücken befindliche Gegenstände, die einen Alarm auslösen könnten, unaufgefordert selbst herauszugeben, dies gilt insbesondere, wenn die Handsonde bei der Personenkontrolle ein Signal auslöst; Besucher sollten größere Taschen, Rucksäcke etc. grundsätzlich nicht mit ins Gebäude bringen.


Weimar, den 30.04.2020




Hinweise zur Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs zum 01.01.2018 für die Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften


Zum 01.01.2018 erfolgt die Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs (eRV) für die Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften in Rechtssachen.
Jedes Gericht und jede Staatsanwaltschaft verfügt ab diesem Zeitpunkt über ein eigenes Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) in Rechtssachen.

Der Posteingang in herkömmlicher Art und Weise in Papierform bleibt weiterhin bis 31.12.2021 eröffnet. Spätestens ab 01.01.2022 besteht für professionelle Justiznutzer (Anwälte, Notare, Steuerberater, Behörden, juristische Personen des öffentlichen Rechts) die Verpflichtung, nur noch auf elektronischem Wege mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften zu kommunizieren.

Mittels E-Mail oder über die Kontaktseite dieser Internet-Präsentation können formgebundene Schriftsätze bzw. Dokumente nicht rechtswirksam eingereicht werden.

Für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Thüringer Verwaltungsgerichten gelten folgende Hinweise:

Eine elektronische Gerichtsakte wurde bisher nicht eingeführt. Die eingehenden elektronischen Nachrichten werden daher vom Gericht in Papierform übertragen. Ein Versand von elektronischen Nachrichten (elektronischer Postausgang) findet grundsätzlich nicht statt.

Sobald Ihre Nachricht auf der für den Empfang bestimmten Einrichtung des Gerichts gespeichert ist, erhalten Sie eine automatische Bestätigung über den Zeitpunkt des Eingangs, § 55a Abs. 5 S. 2 VwGO (n. F.) Erhalten Sie keine Antwort, ist die Übermittlung fehlgeschlagen und Sie sollten notwendige Maßnahmen z. B. zur Fristwahrung treffen.

Damit die Nachrichten und die zu übersendenden Dokumente zur weiteren Verarbeitung bei Gericht geeignet sind, sollen die Nutzer darauf achten, dass die Dokumente (Klage, Vollmacht, Beweismittel; PKH-Antrag, Erklärungen über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse etc.) als Einzeldateien übersandt werden und nummeriert sowie aussagekräftig benannt sind.

Es wird darum gebeten, Anträge in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes telefonisch anzukündigen und Antragsschriften weiterhin vorab per Fax zu übermitteln.




Besucherhinweise zur Durchführung von Sicherheitskontrollen

Im Eingangsbereich des Gerichtszentrums Jenaer Straße 2a in Weimar finden - auch zu Ihrer Sicherheit- Personen- und Gepäckkontrollen statt. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen. Hierfür wird um Ihr Verständnis gebeten. Bitte kommen Sie so rechtzeitig, dass Sie trotzdem pünktlich zum jeweiligen Termin erscheinen können. Um den Ablauf der Sicherheitskontrollen zu unterstützen und um Wartezeiten zu vermeiden, bringen Sie bitte nur die Gegenstände mit, die Sie im Gerichtszentrum unbedingt benötigen.

Im Gerichtszentrum verboten sind Waffen und gefährliche Gegenstände, die als Waffe dienen können.

Bitte achten Sie auch darauf, dass Sie nach Möglichkeit keine metallischen Gegenstände bei sich führen. Das Mitbringen von Tieren - mit Ausnahme von Assistenzhunden - ist nicht gestattet. Bitte beachten Sie die Anweisungen des Personals im Eingangsbereich. Schalten Sie Ihre Mobiltelefone bei gerichtlichen Terminen bitte aus.






Warnhinweis (Umlauf betrügerischer E-Mails im Namen Thüringer Gerichte)

Es liegen seitens des Landgerichts Gera Hinweise vor, die den Versand gefälschter E-Mails mit Gefährdungspotenzial an Bürger/innen bestätigen.
Hierbei handelt es sich um E-Mails mit Zahlungsaufforderungen im Namen Thüringer Gerichte.
Die Behörde wird entweder im Text oder im Betreff der E-Mail genannt.
Den E-Mails sind teilweise Anlagen wie „Amtsgericht.doc“ oder „_Certification-.htm“ beigefügt.
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsrelevante Vorgänge immer auf dem postalischem Weg zugestellt werden.