Thüringer Oberverwaltungsgericht

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des Thüringer Oberverwaltungsgerichts










Hinweise zum Infektionsschutz

Geltende Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus im Dienstgebäude bis 31. August 2022

Als Verantwortlicher für den Arbeitsschutz und damit zugleich für die Gesundheit der Bediensteten und der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs verlängere ich aufgrund der mir durch die Hausordnung übertragenen Befugnisse die bislang im Gerichtsgebäude geltenden Maßnahmen wie folgt:

Es gilt im gesamten Gerichtsgebäude die „AHA-L“-Regelung:


Das Gerichtsgebäude darf mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung nicht betreten werden. Eine entsprechende Abfrage erfolgt bei erkennbaren Erkältungssymptomen beim Betreten des Gebäudes.

Für Verfahrensbeteiligte und ihre Vertreter, Sachverständige, Dolmetscher, Gutachter, Besucher (Öffentlichkeit) von Verhandlungen etc. gilt grundsätzlich die Maskenpflicht (qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung, bevorzugt eine FFP2-Maske) in allen öffentlich zugänglichen Bereichen. Weitergehende oder hiervon abweichende Regelungen, z. B. das Tragen von FFP2-Masken während des Termins oder Ausnahmen sind etwa im Rahmen sitzungspolizeilicher Verfügung gemäß § 176 Abs. 1 GVG durch die Vorsitzende Richterin bzw. den Vorsitzenden Richter jeweils möglich, da die Zutrittsregelung bei mündlichen Verhandlungen bzw. entsprechenden Terminen in richterlicher Unabhängigkeit erfolgt.

Prozessbeteiligte und Besucher sind bei der Zugangskontrolle verpflichtet, in Taschen und Kleidungsstücken befindliche Gegenstände, die einen Alarm auslösen könnten, unaufgefordert selbst herauszugeben, dies gilt insbesondere, wenn die Handsonde bei der Personenkontrolle ein Signal auslöst; Besucher sollten größere Taschen, Rucksäcke etc. grundsätzlich nicht mit ins Gebäude bringen.


Weimar, den 01.07.2022






Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit dem Thüringer Oberverwaltungsgericht

Eine elektronische Kommunikation über die auf den Internetseiten des Thüringer Oberverwaltungsgerichts angegebenen E-Mail-Adressen steht nur für Angelegenheiten zur Verfügung, die nicht gerichtliche Verfahren betreffen, wie zum Beispiel Anfragen an die Verwaltung des Gerichts.

In gerichtlichen Verfahren gilt seit dem 1. Januar 2022, dass vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen durch Rechtsanwälte, Behörden sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts als elektronisches Dokument zu übermitteln sind. Wegen weiterer Einzelheiten wird auf § 55d VwGO verwiesen. Für die elektronische Übermittlung der Dokumente sind ferner § 55a VwGO und die Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV) vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803) zu beachten.

Nicht in § 55d VwGO genannten Absender können an dem elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen, soweit sie die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Sie können aber auch weiterhin Schriftsätze, Anträge und Erklärungen zu gerichtlichen Verfahren in Papierform bzw. per Telefax einreichen. Dies gilt insbesondere für Prozesskostenhilfeanträge und Erklärungen über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse von anwaltlich nicht vertretenen Rechtssuchenden. Eine Kommunikation per – einfacher – E-Mail ist nicht zulässig.

Erfüllen Schriftsätze in gerichtlichen Verfahren diese gesetzlichen Anforderungen nicht, sind sie formunwirksam und können daher keine Frist wahren.






Besucherhinweise zur Durchführung von Sicherheitskontrollen

Im Eingangsbereich des Gerichtszentrums Jenaer Straße 2a in Weimar finden - auch zu Ihrer Sicherheit- Personen- und Gepäckkontrollen statt. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen. Hierfür wird um Ihr Verständnis gebeten. Bitte kommen Sie so rechtzeitig, dass Sie trotzdem pünktlich zum jeweiligen Termin erscheinen können. Um den Ablauf der Sicherheitskontrollen zu unterstützen und um Wartezeiten zu vermeiden, bringen Sie bitte nur die Gegenstände mit, die Sie im Gerichtszentrum unbedingt benötigen.

Im Gerichtszentrum verboten sind Waffen und gefährliche Gegenstände, die als Waffe dienen können.

Bitte achten Sie auch darauf, dass Sie nach Möglichkeit keine metallischen Gegenstände bei sich führen. Das Mitbringen von Tieren - mit Ausnahme von Assistenzhunden - ist nicht gestattet. Bitte beachten Sie die Anweisungen des Personals im Eingangsbereich. Schalten Sie Ihre Mobiltelefone bei gerichtlichen Terminen bitte aus.






Warnhinweis (Umlauf betrügerischer E-Mails im Namen Thüringer Gerichte)

Es liegen seitens des Landgerichts Gera Hinweise vor, die den Versand gefälschter E-Mails mit Gefährdungspotenzial an Bürger/innen bestätigen.
Hierbei handelt es sich um E-Mails mit Zahlungsaufforderungen im Namen Thüringer Gerichte.
Die Behörde wird entweder im Text oder im Betreff der E-Mail genannt.
Den E-Mails sind teilweise Anlagen wie „Amtsgericht.doc“ oder „_Certification-.htm“ beigefügt.
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsrelevante Vorgänge immer auf dem postalischem Weg zugestellt werden.